Politik denkt oft sehr kurzfristig – bis zum Beschluss des wichtigen Antrags, bis zum Inkrafttreten des Gesetzentwurfs, bis zu den nächsten Wahlen. Das ist nichts verwerfliches. So funktioniert unser System. Und es funktioniert sehr gut. Und dennoch gibt es wichtige Fragen, bei denen wir weiter nach vorn schauen müssen. Wie wird unser Arbeitsleben in 10 Jahren aussehen. Welche Berufe gibt es dann noch? Wie werden wir zusammen leben? Wie beeinflussen neue Technologien unsere Zukunft? Wie bleiben wir im Alter mobil? Wie bekämpfen wir schlimme Krankheiten, wie Krebs?
Auf diese Fragen müssen wir Antworten finden. Darum haben wir in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Projektgruppe „Zukunft und Innovation" gegründet, in der ich sehr gern mitarbeite. Etwa 15 Abgeordnete mit unterschiedlichsten beruflichen Hintergründen und mit verschiedenen fachlichen Schwerpunkten arbeiten intensiv zusammen und finden Lösungen für diese wichtigen Zukunftsfragen. Als Ingenieur mit jahrelanger Berufserfahrung und als Forschungs- und Mittelstandspolitiker bin ich froh, dass ich meine Sicht der Dinge hier einbringen kann und die Themen entscheidend mitgestalte.
Ein Aspekt ist mir dabei besonders wichtig: Wir müssen Menschen mit ihrer Eigenverantwortung in den Mittelpunkt stellen. Die Antwort auf diese relevanten Themen der Zukunft kann nicht sein: „Der Staat muss sich um alles kümmern.“ Wir haben in unserem Land viele Arbeitnehmer, Gründer, Unternehmer und viele weitere Gruppen, die einen tollen Job machen und unser Land nach vorne bringen. Politik hat die Aufgabe, diesen Leuten die Freiheit zu geben, innovativ zu sein, sich weiterzuentwickeln, lebenslang zu lernen. Wir müssen Freiräume schaffen und Hemmnisse abbauen, beispielsweise bürokratische Hürden, aber auch steuerliche Erleichterungen. Die hart arbeitende Mitte unserer Gesellschaft und unser Mittelstand haben es endlich wieder verdient, für ihre Leistungen stärker entlastet zu werden.
Wenn wir das Prinzip Leistung in den Mittelstand stellen, werden wir auch ein guter Sozialstaat bleiben. Wir als Politik unterstützen Arbeitnehmer und Unternehmer dabei, sich weiterzuentwickeln. Diese Leisten dann ihren Beitrag für den Sozialstaat, schaffen Arbeitsplätze und tragen dazu bei, dass es allen bei uns ein Stückchen besser geht.
Unter dieser Prämisse möchte ich meine Mitarbeit in der Projektgruppe „Zukunft und Innovation“ gestalten. Dafür müssen wir themenübergreifend und vernetzt denken. Nicht das Prinzip „Das geht nicht“ ist entscheident, sondern das Prinzip „Wir wollen“. Was erwartet ihr von der Projektgruppe? Welchen Aspekt dürfen wir nicht vergessen? Worum sollen wir uns kümmern?
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